(Schweizer Monat – Debatte – Ausgabe 958 – Januar 2008)
Nicht von Gott zu Menschen, sondern von Menschen zu Menschen: eine Tafel mit zehn liberalen Geboten an die Regierenden zur Beschränkung ihrer Macht. Vor- und Nachteil zugleich: wer sich nicht an die Gebote hält, muss nicht mit Höllenstrafen rechnen.
- Ihr sollt der Freiheit, dem Kern der Menschenwürde, stets Vorrang geben.
- Ihr sollt das Privateigentum garantieren und schützen, da es die selbständige und eigenverantwortliche Lebensgestaltung mündiger Menschen ermöglicht.
- Ihr sollt Kultur und Wirtschaft, insbesondere Handel, Gewerbe und Dienstleistungen dem Wettbewerb überlassen.
- Ihr sollt alle gleich behandeln, keine Mündigen bevormunden und die Abschaffung der Freiheit durch Mehrheitsbeschlüsse verhindern.
- Ihr sollt niemanden ohne Notwendigkeit zu etwas zwingen.
- Ihr sollt Eure Macht periodisch durch Mehrheiten neu legitimieren lassen und sie nicht zu Lasten von Minderheiten ausüben. Die wichtigste Minderheit ist das Individuum.
- Ihr sollt keine Steuern und Abgaben erheben, die das Eigentumsprinzip, das Gleichbehandlungsprinzip und den Minderheitenschutz verletzen. Steuern sind auf das jeweils wirtschaftlich Tragbare und im engen Sinn Notwendige zu beschränken und in Friedenszeiten nachhaltig abzubauen.
- Ihr sollt Euch nicht in private Angelegenheiten einmischen und alles, was Menschen eigenständig besorgen können, nicht von Staates wegen lösen wollen, die staatlichen Aufgaben so bürgernah wie möglich wahrnehmen – wenn möglich nicht durch angestellte Funktionäre, sondern durch teilzeitlich und nebenberuflich Beauftragte.
- Ihr sollt das Zwangsmonopol limitieren, die Staatsgewalten trennen und voneinander unabhängig organisieren und die Garantie persönlicher Sicherheit und Ordnung situations- und problemgerecht handhaben.
- Ihr sollt von Staates wegen nie allen, sondern nur den wirklich Notleidenden helfen, wenn immer möglich durch zeitlich befristete Hilfe zur Selbsthilfe.
Robert Nef
ist Publizist und Autor, Mitglied der Mont Pèlerin Society sowie der Friedrich August von Hayek-Gesellschaft. Nef war von 1991 bis 2008 Redaktor und Mitherausgeber der «Schweizer Monatshefte». Er lebt als freier Publizist in St. Gallen.