(Leader Mai 2024, Seite 19)
Weltweit und vor allem in Europa steigt die Angst vor militärischen Angriffen und es wird heute sogar von ehemaligen Armeegegnern für mehr Investitionen in die militärische Landesverteidigung geworben. Das ist nicht falsch, aber ungenügend.
Ein Land, das zu wenig in die eigene Verteidigung investiert, verliert schrittweise seine Eigenständigkeit. Dass es einen Zusammenhang zwischen Rüstungsinvestitionen und Sicherheit gibt, ist unbestritten. Aber dass man allein mit mehr Steuergeld, das unter Verletzung entscheidender Budgetgrundsätze in bestehende ungenügende Strukturen gepumpt wird, die Sicherheit eines Landes erhöht, ist ein politischer Kurzschluss nach dem populistischen Motto «Es muss etwas geschehen, damit nichts passiert, aber grundsätzlich lassen wir alles wie es ist.»
Sicherheit beruht nicht nur auf Investitionen in moderne Waffensysteme, sondern auch auf der sorgfältigen Vorbereitung einer umfassenden Sicherheitspolitik und auf dem Wehrwillen in der gesamten Bevölkerung, bei dem das persönliche Engagement möglichst vieler Beteiligter und Betroffenen eine entscheidende Rolle spielt. Notwendig wäre eine Rückbesinnung auf das an sich kostengünstige Milizprinzip und auf bewährte Grundsätze der Gesamtverteidigung, die allerdings an veränderte Bedingungen und Bedrohungen angepasst werden müssen.
Landesverteidigung geht in Zukunft noch mehr über das rein Militärische hinaus. Diese Aufgabe kann weder allein mit Steuermilliarden an ein Departement «erkauft» noch durch Verteidigungsbündnisse abgesichert werden. Bevor mehr Geld in eine bestehende – nach eigenen Aussagen ungenügende – Organisation gepumpt wird, braucht es eine Rückbesinnung auf Konzeptionelles. Diese kritischen Feststellungen sind keine Absage an höhere Bundesausgaben für die Landesverteidigung. Aber: Mit der Budgetierung und «Freigabe von Geldern» für teure, im Ausland eingekaufte Waffensysteme» wird für unser Land nicht automatisch mehr Sicherheit produziert.
Robert Nef, Publizist St.Gallen