(Leader Januar/Februar 2024, Seite 8)
Etwas Gutes darf auch etwas kosten – und etwas, das buchstäblich notwendig ist, weil es Not abwendet, ist nie «zu teuer». Im Gegenteil.
Die Verweigerung von Ausgaben, die als Investitionen in eine gemeinsame Zukunft künftigen Nöten vorbeugen, ist eine Dummheit. Es gibt auch ein falsches Sparen, das die Not nur auf später verschiebt und damit per Saldo vergrössert. «Spare in der Zeit, so hast Du in der Not», heisst ein beliebtes Sprichwort. Aber wer zur falschen Zeit spart, wird in der Not noch grössere und schmerzhaftere Lücken bewirken.
Zu teuer und überflüssig sind auf jeden Fall alle Ausgaben, die eine Not nicht beheben, sondern verewigen oder gar verschärfen. In ein Fass ohne Boden darf man kein neues Wasser schütten. Und keine Sucht kann durch mehr Konsum des suchterzeugenden Mittels geheilt werden.
Die Staatsausgaben der Schweiz sind im Laufe einer einzigen Generation auf das Doppelte angewachsen – und dies ausgerechnet in einer Zeit des relativen Friedens und des weltweiten Wirtschaftswachstums. Die Grundfrage lautet also nicht: Ist das nun zu viel oder zu wenig? Sie lautet: Sind diese Ausgaben Investitionen in eine bessere Zukunft oder nur politische Zückerchen, die an immer gierigere «hohle Hände» verteilt werden, mit dem Motiv, sich bei einer gegenwärtigen Wählerschaft beliebt zu machen? Verschlimmert wird diese Situation dadurch, dass staatliche Umverteilung nicht nur die Staatssucht der zunehmenden Zahl von Staatsabhängigen verstärkt und somit gar keine echte Hilfe zur Selbsthilfe ist, sondern durch subtile Verschuldung auf künftige Generationen abgeschoben wird.
Das ist das Gegenteil einer Investition für die Zukunft, sondern eine Verschuldung zulasten künftiger Generationen. Dies ist indessen tatsächlich nicht nur «zu teuer», sondern unvernünftig und asozial.
Robert Nef, Publizist St.Gallen