(Leader September 2023, Seite 8)
Auch in der Schweiz wachsen die öffentlichen Ausgaben aller Haushalte kontinuierlich und die Verschuldung ist vielerorts nicht im Griff. Dass wir im internationalen Vergleich relativ gut dastehen, ist ein schwacher Trost.
Die Finanzpolitik öffentlicher Haushalte ist in unserem Land zu einem üblen Spiel degeneriert, bei dem man sich gegenseitig aus der Verantwortung stiehlt und statt Ausgabenkürzungen eine Verlagerung auf andere Ebenen anstrebt. Bezahlen sollen immer «die andern».
Wenn sich der «Schwarze Peter» unter den Staatsebenen und zwischen öffentlichen Nettozahlern und Nettoempfängern nicht mehr herumschieben lässt, werden die Kosten via Verschuldung auf künftige Generationen abgewälzt.
Verschont wird in der Regel bei sogenannten «Sparübungen» der Staatsapparat, der immer teurer und ineffizienter wird. Darüber wird öffentlich zu wenig debattiert. Dabei wäre es wichtig, dass gerade in WahlJahren der Zusammenhang von Steuer und Gegenleistung, von Kosten und Nutzen, wahrgenommen und gegenüber den Behörden, die gleichzeitig Steuern erheben und Infrastruktur bereitstellen, zum politischen Thema gemacht werden.
Der mündige Steuerzahler ist in diesem Fall mit dem mündigen Bürger identisch, welcher dauernd kritisch das Preis-Leistungs- Verhältnis der von ihm gewählten Behörden überwacht, Sparsamkeit und Transparenz fordert und fördert sowie auf Verschwendungen und Unterversorgungen aller Art empfindlich reagiert. Er hat Zeit seines Lebens immer wieder Bedürftige unterstützt.
Robert Nef, Publizist St.Gallen