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Neutralität, Solidarität, Universalität und Disponibilität

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Eine gute Aussenpolitik braucht und schafft Verlässlichkeit. Der Respekt vor einem Staat ist eine entscheidende aussenpolitische Grösse, und dieser Respekt fusst nicht nur auf der tatsächlichen wirtschaftlichen und militärischen Macht, sondern auch auf dessen Treue gegenüber selbstbestimmten Prinzipien. Grundsatztreue schafft auf die Dauer mehr Vertrauen als vertragliche Vereinbarungen und Bündnispartnerschaften unter dem Druck aktueller Konflikte. Das historisch tief verankerte Neutralitätsprinzip und das handelspolitisch gewachsene Universalitätsprinzip wurden nach dem Zweiten Weltkrieg durch das auf Freiwilligkeit abgestützte Solidaritätsprinzip und durch das permanent disponible Angebot «Guter Dienste» zu einem robusten Zielviereck ergänzt. Bis in die neueste Zeit basierte die Aussenpolitik der Schweiz auf diesen vier Grundsätzen, die bei Bedarf durch völkerrechtliche Verträge – vornehmlich mit Nachbarstaaten – ergänzt wurden. Das Viereck setzte und setzt einen festen Rahmen, der jene internen Gewichtsverschiebungen ermöglicht, die zwar Spielräume offenlassen, aber ein Abgleiten in den reinen und auch für Dritte unberechenbaren Opportunismus verhindern. Es gibt keine triftigen Gründe, diese Prinzipien über Bord zu werfen, und wenn sich die Tagespolitik hier wankelmütig zeigt, muss die Grundsatzpolitik Gegensteuer geben.

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