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Die Neutralitätsrelativierer

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(Leader April 2022, Seite 8)


Es gibt leider in der Schweiz – vor allem in der Politik – einen populären Mainstream, der behauptet, die Neutralität sei «von gestern» und ein nostalgisches Anliegen von nationalkonservativen Patrioten.

Man müsse sie an eine neue Zeit anpassen, d. h. sich schrittweise daraus zurückziehen und mächtige Bündnispartner suchen. Das Gegenteil ist wahr!

Es gibt weltweit neue, sehr gute Gründe, die für die Neutralität sprechen. Die Selbstverpflichtung zur militärischen Nicht-Eimischung hat generell und auf globaler Ebene eine friedensfördernde Komponente.

Auch die NATO verfolgt glücklicherweise im Ukraine-Krieg eine Position des Verzichts auf ein aktives militärisches Eingreifen. Sie entspricht, was zu wenig beachtet wird, dem Grundsatz der Nicht-Einmischung, auf dem auch die Neutralität der Schweiz beruht.

Sie ist alles andere als eine unmoralische Rechtfertigung von Angriffskriegen, aber sie verhindert die Eskalation in Richtung Welt- und Atomkrieg: Wir mischen uns nicht «in «fremde Händel», aber wir werden jeden Quadratmeter unseres eigenen Territoriums gegen Angreifer verteidigen. Neutralität hört genau in jener Sekunde auf, wo man selbst angegriffen wird.

Die Bereitschaft zur militärischen Selbstverteidigung muss eigenständig bekundet, vorbereitet und verwirklicht werden. In einem Verteidigungsbündnis werden Verantwortlichkeiten hin und her geschoben, die Mächtigsten haben «das Wort» und im entscheidenden Moment ist man als Kleinerer doch auf sich allein gestellt.

Robert Nef, Publizist, St.Gallen

Leader Mai 2022, Seite 8

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