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Binnenmärkte sind nicht liberal

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Einem weltoffenen, weltweit vernetzten Land bietet ein Binnenmarkt, der nach innen privilegiert und nach aussen diskriminiert, keine bleibenden Vorteile. Man kann Binnenmärkte als Vorstufe einer weiteren, globalen Öffnung deuten oder als Relikt aus einer Zeit der globalen Handelskriege. Wer an weltoffenen Beziehungen interessiert und auch auf sie angewiesen ist, sollte ohne Not keinem Binnenmarkt beitreten. Binnenmärkte sind nach innen freihändlerisch und gegen aussen merkantilistisch. Es ist davon auszugehen, dass – ausser in Kriegs- und Nachkriegszeiten – offene Märkte der Normalfall sind und Binnenmärkte die Ausnahme bleiben sollten. Das ist der letztlich feindselige Ansatz von Binnenmärkten: «Entweder du machst mit, oder wir diskriminieren dich.» In dieser Situation gilt es, die kurzfristigen Vorteile einer internen Mitgliedschaft (Inklusion) sehr sorgfältig gegen die langfristigen Nachteile einer mindestens teilweisen Exklusion durch Nichtmitglieder abzuwägen. Indem Binnenmärkte den internen Handel privilegieren, diskriminieren sie faktisch alle, die nicht dazugehören. Die Aussenpolitik der Schweiz beruht auf vier Prinzipien. Sie nehmen aufeinander Bezug, sind aber untereinander nicht konfliktfrei: Neutralität, Solidarität, Disponibilität und Universalität. In den vergangenen siebzig Jahren wurden sie unterschiedlich bewertet und gewichtet, sie erscheinen aber mit Ausnahme der Disponibilität auch im Bericht des Bundesrats zur aussenpolitischen Strategie, und es gibt keinen Grund, sich grundsätzlich von einem der Ziele abzuwenden.

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