Ich bin als Liberaler primär für Selbstbestimmung und nur in wirklich gemeinsamen Angelegenheiten für Mitbestimmung. Ich bin für Demokratie, aber wenn schon Demokratie, dann direkte Demokratie. In diesem System verringert sich die Gefahr, dass die Gewählten nach der Wahl etwas vollkommen anderes machen, als sie vorher versprochen haben. Man kann selbst immer wieder abstimmen.
Die wichtigsten Abstimmungen sind jene, bei denen man über die Frage „Wer soll das bezahlen?“ entscheidet. Dieselben Leute, die zusätzliche Staatsaufgaben beschliessen, müssen auch die Kostenfrage miteinbeziehen. Mehr Staatsaufgaben bedeutet mehr Staatsausgaben und das bewirkt höhere Steuern oder höhere Verschuldung oder beides. Logischerweise muss politische Betroffenheit und politische Beteiligung miteinander verbunden sein. Bei jeder Sachabstimmung sollte man auch sagen, was es kostet, wer es bezahlt, wie es bezahlt wird, in welchem Zeitraum es bezahlt wird.
Quelle:
Frage: Hat die (direkte) Demokratie auch Grenzen?
Antwort Nef: Ich bin als Liberaler primär für Selbstbestimmung und…Posted by Robert Nef on Monday, 24 February 2020