(ASMZ : Sicherheit Schweiz : Allgemeine schweizerische Armeezeitschrift – Heft 12, 2019 – Seite 11)
Sicherheitspolitik
Rudolf Schaub ist schon mehrmals mit kritischen Beiträgen zur aktuellen Lage der Schweizer Armee an die Öffentlichkeit getreten. Kürzlich hat Pro Libertate seinen Vortrag vor der Sifa (Überparteiliche Aktion für die Sicherheit der Schweiz) publiziert: «Schweizer Armee, tauglich für den Verteidigungsfall oder teure Luftschloss-Armee?» (Bern 2019).
Robert Nef
Schaubs umfassende und ins Detail gehende Kritik ist berechtigt. Leider gilt sie heutzutage weitherum als «konservativ» und «vergangenheitsorientiert», und sie hat deswegen in der aktuellen sicherheitspolitischen Debatte nur wenig Chancen, beachtet oder gar beherzigt zu werden. Es ist zu hoffen, dass sie doch noch einige für die Sicherheit unseres Landes Verantwortliche erreicht und zum Reagieren anregt. Man könnte wenigstens etwas langsamer in die falsche Richtung gehen und eine Umkehr vorbereiten. Die aktuelle Debatte verliert sich in Details (Kostenfragen, Typenwahl, Attraktivitätssteigerung) und es fehlen kluge Köpfe wie seinerzeit Karl Schmid, Josef Feldmann, Hans Wildbolz und Hans Bachofner. Gefragt ist eine gleichzeitig bezahlbare und wirksame sicherheitspolitische Strategie eines Kleinstaates, die sich niemals allein aufs Militär abstützen kann.
Schaub kritisiert in seiner Schrift anhand von zahlreichen, peinlich wirkenden Beispielen den aktuellen Zustand der Armee und die dafür Verantwortlichen an der Armeespitze und im VBS. Er diagnostiziert zu Recht den «langen Marsch» in eine eigentliche «Abrüstungsfalle». Vergleiche mit Deutschland und Osterreich sind erlaubt. Wer ist dafür verantwortlich? Es wäre zu einfach, die Schuld daran ausschliesslich bei einer falschen Personalpolitik an der Armeespitze zu sehen. Die «Suche nach Schuldigen» führt einmal mehr nicht zum Ziel. Man hat nach 1989 ganz generell die Sicherheitsfragen auf die leichte Schulter genommen und die EU-Beitrittsbefürworter huldigten dem Irrglauben, die Sicherheitspolitik könnte zentral an die NATO und an die EU abgeschoben werden. Ein erheblicher Teil der Verantwortung für den heutigen Missstand muss meines Erachtens dort lokalisiert werden. Auch in der Gesamtverteidi¬ gung, und gerade in der Gesamtverteidigung, braucht es ein konsequentes «Bottom up»-Denken, und die Hoffnung auf eine zentrale Schutzmacht ist eine der gefährlichsten Illusionen.
Als Gründungsmitglied von «Chance Schweiz», einem Verein zur Bekanntmachung der Gesamtverteidigung, bedauere ich persönlich in erster Linie die Verabschiedung von einem eigenständigen, konzeptionellen sicherheitspolitischen Denken. Die Strategie eines neutralen Kleinstaates steckt voller Herausforderungen, und man war nach dem Zweiten Weltkrieg auf einem vielversprechenden Weg, als man die Erfahrungen der beiden Weltkriege konstruktiv und kreativ auswertete und an neue Bedrohungslagen adaptierte. Die Idee einer umfassenden Gesamtverteidigung war bahnbrechend und nicht einfach eine zeitgebundene Antwort auf den Kalten Krieg: Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen, durch eine sorgfältige Vorbereitung der Abwehr sämtlicher Bedrohungen, durch ein sicherheitspolitisches Gesamtkonzept, bei dem die Armee eingebettet ist in ein milizmässig strukturiertes, den Bedrohungen anpassbares Organigramm, das aufgrund von Bereitschaftsgraden mobilisierbar und abrufbar ist, aber nicht ständig auf unbezahlbaren «Volltouren» laufen muss. Die Idee wäre auch für andere Staaten ohne Gebietsansprüche und ohne machtpolitische Ambitionen wegleitend, und man hat sie international zu wenig selbstbewusst kommuniziert. Sie ist ein wertvoller und zu wenig beachteter Beitrag zu einer Strategie der Friedensförderung durch nicht-angriffsfähige Selbstverteidigung ohne Anbindung an stets unsichere Bündnisse. Erinnert sei an das überhaupt nicht kostspielige, aber organisationsintensive Zerstörungswesen, das man sang- und klanglos abgeschafft hat, obwohl es die physische Eroberung und Besetzung eines Landes massiv erschwert und unattraktiv macht.
Geniale Idee Gesamtverteidigung
Ich bedaure, dass es so wenig kluge Köpfe gibt, die sich an der Weiterentwicklung der genialen Idee der Gesamtverteidigung beteiligen. Die erste Konzeption wurde 1973 publiziert und sie erklärte richtigerweise den Gesamtbundesrat für verantwortlich. Es ist also heute zu billig, wenn man einfach ein einzelnes Departement für den Weg in die Abrüstungsfalle verantwortlich machen will. Die Konzeption ist vom Ansatz her und in den Grundzügen nicht veraltet und wäre auch weltweit propagierbar und diskutierbar. Sie hat allerdings einen «Haken»: Man kann aufgrund dieser Doktrin nicht weltweit teure Waffensysteme an Kleinstaaten verkaufen und als Käufer Gegengeschäfte machen. Sie hat daher weltweit keine ökonomisch mächtige Lobby. Die gezielte bedrohungsgerechte «Ad hoc-Umnutzung» einer bereits bestehenden Infrastruktur kostet weniger als die professionelle Aufrechterhaltung einer rasch veraltenden waffentechnischen Superstruktur. Man hat die Idee der Gesamtverteidigung entweder vergessen, unterschätzt oder verdrängt, und das zuständige Departement in Bern, — das diagnostiziert Schaub richtig —, konnte sich im Gesamtbundesrat nicht durchsetzen und war auch personell nicht immer optimal besetzt. Das wäre weiter nicht schlimm, wenn es eine fähige und unter sich nicht zerstrittene Crew von sicherheitspolitisch versierten Spitzenleuten (auch aus der Miliz) gegeben hätte. Sie fehlten nicht in erster Linie in der Armee, sondern in der Politik.
Oberstlt
Robert Nef
lic. iur.
9000 St.Gallen