(Schweizer Monatshefte – Heft 7/8, 2002 – Seite 11-13)
IN EIGENER SACHE
Die Zuordnung des Liberalismus zum Individualismus, der dem Individuum vor dem Kollektiv den Vorrang einräumt, ist ziemlich unbestritten. Vermutlich ist es dieser Bezug zum Individualismus, welcher, in verschiedensten Schattierungen verstanden, seine Popularität begründet.
Eine Gesellschaft, die Selbstverwirklichung durch Wohlstand ins Zentrum stellt, liebt auch den Individualismus. F.A. von Hayek hat allerdings in einem grundlegenden Aufsatz darauf aufmerksam gemacht, dass man zwischen einem «wahren» und einem «falschen» Individualismus unterscheiden sollte. (Abgedruckt als erstes Kapitel in: «Individualismus und wirtschaftliche Ordnung», Zürich 1952, S. 9ff.) Im Vordergrund steht heute der «falsche», gemeinschaftsfeindliche Individualismus, der Egotrip. Aus Hayeks Sicht, die ich teile, besteht der wahre Individualismus gerade nicht darin, dass sich der Mensch primär als Einzelwesen im Kampf aller gegen alle zu bewähren hat. Er besteht auch nicht darin, dass man ihn in eine staatliche Organisation eingliedert, die alle besteuert, jedem individuell Anrechte an sozialen Kollektivleistungen garantiert und dafür die privaten sozialen Netze überflüssig macht. Die Gesellschaft besteht nicht aus staatlich versorgten singles, sondern aus grundsätzlich zur Geselligkeit neigenden, auf Arbeitsteilung angewiesenen Menschen, die spontan Gruppen bilden und sich mehrheitlich in frei gewählten, offenen Kollektiven, in Familien (auch in Patchwork-Familien), Nachbarschaften, arbeitsteiligen Betrieben und wirtschaftlichen Verbandspersonen wohl fühlen.
Liberalismus ist also ein Verfahren, ein Prozess, oder – wenn man will – eine Strategie des Zusammenlebens. Im Mittelpunkt steht in einer hoch arbeitsteiligen und intensiv vernetzten Welt keineswegs das isolierte Individuum, das ja ohne mitmenschliche soziale Beziehungen gar nicht überlebensfähig ist, sondern das flexible, die Freiheit respektierende, auf gegenseitigem Konsens beruhende friedliche Zusammenwirken, das allerdings mündige Menschen im Auge hat. die sich im Regelfall eine eigenständige Gestaltung ihres sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungsnetzes zumuten, selbst wenn dies mit allerhand Schwierigkeiten und Ungleichheiten verbunden ist.
Jede Definition ist gefährlich und schwierig
Die Definition von politischen Grundbegriffen ist im Lauf der Geschichte immer umstritten geblieben. Niemand kann in einer offenen Gesellschaft einen bestimmten Sprachgebrauch verbindlich vorschreiben, und je pluralistischer und freier der Kampf der Parteien um Macht und Einfluss ist, desto intensiver wird auch die Sprache zum Spielfeld, auf dem positiv und negativ besetzte Begriffe wie Bälle hin- und hergespielt werden. Da man in Demokratien immer wieder auf Koalitionen von Parteigruppierungen angewiesen ist, die zwar nicht dasselbe wollen, aber auf Zeit in ausgewählten Fragen eben doch zusammengehen, werden die zusammengesetzten Begriffe immer beliebter. Der Bindestrich wird zum Politikum. Je mehr Interpretationsmöglichkeiten ein Begriff eröffnet, desto beliebter wird er in Koalitions- und Konkordanzsystemen. Der Begriff Liberalismus ist diesbezüglich keine Ausnahme, und man sollte sich auch nicht allzusehr darüber wundern, wenn sich in letzter Zeit immer mehr Politikerinnen und Politiker als «Auch-Liberale» bezeichnen. Ich halte es diesbezüglich mit dem deutschen Liberalen Thomas Dehler, der einmal sagte, man sei entweder liberal oder man sei es nicht — «auch-liberal», das gehe nicht.
Schrittweiser Profilverlust
Eigentlich könnte es ja ein Grund zur Freude sein, wenn neuerdings alle «liberal» sein wollen und den Begriff für sich beanspruchen. Man muss allerdings davor warnen, dies als Zeichen dafür zu werten, dass sich parallel zu dieser terminologischen Popularitätssteigerung auch die liberalen Ideen endgültig durchgesetzt hätten. Das Gegenteil ist der Fall. Sehr viele, die sich «liberal» nennen, vertreten jene opportunistische und populäre Mischung wohlfahrtsstaatlicher Umverteilung und sanfter Bevormundung in Verbindung mit einem mehr oder weniger kaschierten Nationalismus, kurz: den in Europa vorherrschenden National-Soft-Sozialismus, der in den konsumorientierten Massenmedien und in den staatsfinanzierten Bildungsinstitutionen heute den Ton angibt.
Zwischen Begriffen und Ideen klafft häufig ein ähnlich grosser Abgrund wie zwischen Worten und Taten. So ist z. B. Eigenständigkeit auf der Basis von Selbstverantwortung und Eigeninitiative eine oft mühsame und wenig populäre Angelegenheit. Politiker aller Couleurs versprechen lieber soziale Sicherheit, Förderungen, Unterstützungen und Subventionen aller Art, ohne gleichzeitig die Frage zu beantworten, wer dies alles schliesslich bezahlen soll. Am liebsten die nächste Generation, die sich im demokratischen Prozess gegen den Schuldenberg, vor dem sie steht, nicht wehren kann. Ist das liberal? Wenn sich zunehmend alle – mit verschiedensten Bindestrichen — «Auch-Liberale» (z.B. «links-liberal», «sozial-liberal» oder «kultur-liberal») nennen, führt dies dazu, dass der Begriff schliesslich überhaupt kein politisches Profil mehr hat.
Es ist allerdings auch nicht ganz leicht, dieses politische Profil fair und allgemeingültig zu umschreiben, weil sich der Begriff tatsächlich im Lauf der Geschichte und vor allem in verschiedenen Sprachen ganz unterschiedlich entwickelt hat. Die Offenheit, die Toleranz und die Koalitionsbereitschaft der real existierenden Liberalen ist für diesen Profilverlust bzw. Profilwandel mitverantwortlich. Liberale waren mit ihren Auffassungen oft recht einsam, sie haben immer wieder Freunde gesucht und oft falsche Freunde gefunden; das bekannteste Beispiel ist der Zusammenschluss der deutschen Liberalen mit den etatistischen deutschen Nationalisten zu Beginn des letzten Jahrhunderts, den man mit gutem Grund «Die Tragödie des deutschen Liberalismus» genannt hat.
«Liberal» geht auf das lateinische liberalis zurück, das heisst «eines freien Mannes würdig, edel, anständig, freigebig». In welchem politischen bzw. parteipolitischen Zusammenhang der Begriff erstmals auftauchte, ist umstritten. Am plausibelsten ist die Spur, die nach dem Spanien des 18. Jahrhunderts führt, wo los liberales die Gegenspieler der Klerikalen und der Monarchisten waren.
Liberalismus, Mehrheitsprinzip und Massengesellschaft
Im 19. Jahrhundert, das man als Blütezeit des Liberalismus bezeichnet, obwohl in Europa mehrheitlich etatistische und imperialistische Regime herrschten, war der Begriff ziemlich klar. Der Liberalismus wurde mit Individualismus, Bürgertum, Privateigentum und freier Marktwirtschaft (Laissez faire) in Verbindung gebracht und mit einem strikt auf die Ordnungsfunktion beschränkten Staat, den die politischen Gegner polemisch als «Nachtwächterstaat» bezeichneten. Die Liberalen waren damals auch skeptisch gegenüber der direkten und unbeschränkten Demokratie, hinter der sie — übrigens nicht ohne Grund – das Einfallstor zu einem populistisch gefärbten Umverteilungs-, Leistungs- und Lenkungsstaat witterten, nämlich das, was wir heute wohlfahrtsstaatliche Massengesellschaft nennen. Es entspricht nicht den Tatsachen, wenn man diese Entwicklung einseitig mit dem Sozialismus in Verbindung bringt. Vieles davon ist direkt mit dem Mehrheitsprinzip und mit der Steuerprogression verknüpft. Die wohlfahrtsstaatliche Umverteilung und die «Sozialversicherung auf Pump» verdankt ihre Popularität dem Mehrheitsprinzip und nicht dem Sozialismus. Ein weiterer Schub hin zu «Mehr Staat» ist eine direkte oder indirekte Folge der auch von den Liberalen mitverantworteten Kriegswirtschaft, die notgedrungen zur massiv besteuernden, zentral gelenkten Staatswirtschaft tendierte und die man dann in Friedenszeiten kaum mehr los wurde: kriegswirtschaftliche Etatisierung als Einbahnstrasse.
Die Gesellschaft besteht nicht aus staatlich versorgten singles, sondern aus grundsätzlich zur Geselligkeit neigenden, auf Arbeitsteilung angewiesenen Menschen.
Negative und positive Freiheit
Neben Demokratie und Kriegswirtschaft, die den Liberalismus unter dem Druck tatsächlicher Entwicklungen veränderten, trat eine weitere Verunsicherung, welche nicht in der Parteipolitik, sondern in der Ideengeschichte angelegt ist: Auch diese spielt sich natürlich nicht jenseits von Politik und Wirtschaft ab, sondern in vielfältiger Wechselwirkung. Schon bei John Stuart Mill (1806-1873) findet sich die Unterscheidung zwischen «negativer» und «positiver» Freiheit, die Freiheit «vom Staat» einerseits und die Freiheit, welche der Staat durch seine Dienstleistungen erst ermöglicht und fördert, andererseits. Diese Weichenstellung, die von Isaiah Berlin in seinem Essay «Die zwei Konzepte der Freiheit» (1969, dt. Übersetzung 1995) eindrücklich beschrieben worden ist, hat den Prozess der Entprofilierung und Etatisierung des Liberalismus ermöglicht und beschleunigt. Wer erst einmal davon ausgeht, die Freiheit müsse nicht primär vor Staatseingriffen geschützt werden, sondern entfalte sich erst richtig, wenn sie die tatsächliche Fundierung und wohlwollende Förderung durch staatliche Instanzen und Institutionen erfahre, kann schliesslich fast alles — mit angeblich liberalen Motiven – dem Staat anhängen: Freiheit und Markt als staatliche Veranstaltung. Das zunächst Unmögliche wird möglich: der etatistische und interventionistische Liberalismus.
Kommt es zur Scheidung zwischen Liberalen und Libertären?
Die oben beschriebene terminologische Entwicklung führt zu einem altbekannten Ärgernis, das an internationalen Konferenzen manchmal zunächst etwas Verwirrung stiftet und die politische Diskussion erschwert. Im anglo-amerikanischen Bereich wird der Begriff «liberalism» nicht mehr im Sinne des klassischen, staatsskeptischen Liberalismus verwendet. Wenn sich etatistische Linke in den USA heute als «the liberals» bezeichnen, so tun sie dies auf dem erwähnten ideengeschichtlichen Hintergrund mit plausiblen Gründen. Die liberals stellen einfach den Begriff der «positiven» d. h. staatsvermittelten Freiheit ins Zentrum. Auch das, was sich in Europa parteipolitisch z. T. unter dem anmassenden Begriff «Koalition der Vernunft» anbahnt, das Zusammengehen gemässigter sozialdemokratischer und linksliberaler Etatisten, kann sich ideengeschichtlich auf J. St. Mill berufen. Jene Gruppen, welche am negativen Freiheitsbegriff festhalten, nennen sich in den USA libertarians, und es ist nicht auszuschliessen, dass es auch in Europa und in der Schweiz – früher oder später – zu einer schmerzlichen, aber doch zutiefst notwendigen Trennung der beiden Bekenntnisgruppen kommt. Grob vereinfachend dargestellt stünden sich etatistische Zentralisten bzw. Konstruktivisten und anti-etatistische Non-Zentralisten bzw. Spontanisten gegenüber. Ob sich die einen dann «liberal» und die andern «libertär» nennen, und ob es zu neuen Mischformen und Bindestrich-Koalitionen kommt, lässt sich kaum voraussagen. Vielleicht bewahrt uns der realpolitische Pragmatismus vor einer allzu hitzigen Auseinandersetzung, welche in erster Linie den Gegnern des Liberalismus nützen würde, die es ja zur Linken und zur Rechten auch noch gibt. Jene, die über Politik nachdenken, sollten sich allerdings von dieser Debatte jenseits der üblichen Links/Rechts-, bzw. Sozialismus/Kapitalismus-Diskussion nicht dispensieren.
Die ursprüngliche, ideologisch nicht wegzudiskutierende (und nie klar ausdiskutierte) grundlegende Differenz zwischen Liberalen, Konservativen und Demokraten hat angesichts der Bedrohung durch die beiden totalitären Sozialismen im 20. Jahrhundert schliesslich zum liberal-fortschrittlich-demokratisch-christlich-national-konservativen Burgfrieden geführt, bei dem die zutiefst unterschiedlichen ideologischen Wurzeln gar nicht mehr wahrgenommen wurden. Man war im «liberalen Lager» einfach anti-links, anti-totalitär und anti-sozialistisch und die gemeinsamen Gegner genügten für ein politisches Zusammenwirken. Dies dürfte in Zukunft nicht mehr so einfach sein, obwohl Begriffe wie «bürgerlich» und «wertkonservativ» und «zivilgesellschaftlich» auch weiterhin eine terminologische Plattform liefern, auf welcher sehr Vieles nebeneinander und miteinander Platz hat.
Auf jeden Fall ist ein «Ende der Geschichte» bei der Diskussion um politische Grundbegriffe nicht absehbar, und das ist auch gut so.