(Schweizer Monatshefte – Heft 4, 1999 – Seite 8-11)
Die Sorge um die Kleinen und um deren Menschenwürde in einer real existierenden Welt voll mächtiger «Wölfe» hat gute Gründe. Alfred Wysers Einwände gegenüber der Vorstellung, der Markt sei Hort der Menschenwürde, sind ernst zu nehmen. Der aufPrivatautonomie basierende Markt geht tatsächlich von mündigen Menschen aus, die selbst darüber bestimmen, was sie wählen. Dies ist oft eine Zumutung, die aber an jenen andern Zumutungen zu messen ist, welche von helfenden und schützenden Autoritäten ausgehen.
Es stellen sich in diesem Zusammenhang zahlreiche Fragen, auf die im folgenden Antworten gesucht werden, die natürlich nicht definitiv sein können, sondern als Anregungen zum Weiterfragen und Weiterdenken dienen sollen. Zunächst die Fragen: Sind die Kleinen immer auch die Schwachen, ist Grösse oder Kleinheit die langfristig bessere Überlebensstrategie? Was bewirken wir, wenn wir den Kleinen helfen, machen wir sie stärker, oder nur verwundbarer, abhängiger? Bestünde nicht die beste Förderung der Kleinen in der Wahrung ihrer Chancen gegenüber den Grossen, indem den Grossen keine Privilegien zugestanden werden, indem überhaupt keine marktverzerrenden, gut gemeinten Interventionen stattfinden? Wenn wir trotz dieser Bedenken an der stets attraktiven Idee des Helfens, Schützens und Förderns festhalten (die um so populärer wird, je mehr sie auf Kosten Dritter erfolgt), stellt sich die weitere Frage, wie institutionell, wie organisiert und wie zentralisiert diese Unterstützung sein soll. Ist der Staat, ist eine Staatengemeinschaft, eine hierarchisch organisierte Kirche oder eine wirtschaftliche Interessengemeinschaft der beste Garant für den Schutz der Kleinen, der Schwachen? Welche Rolle spielt dabei der Zwang, das staatliche Zwangsmonopol? Muss man an die Macht rekurrieren, oder genügt es, an die Freiwilligkeit zu appellieren?
Der «Grossinquisitor» will die Schwachen schützen
In der Weltliteratur gibt es eine berühmte Auseinandersetzung mit diesen Fragen. In seinem Roman «Die Brüder Karamasow» lässt Dostojewskij den Realisten und Zyniker Iwan Karamasow seinem idealistischen und religiösen Bruder Aljoscha eine erfundene Geschichte («eine absurde Geschichte», nennt er sie selbst) erzählen, die man als radikale Kritik an einer Dogmatik des institutionellen Helfens und Bevormundens deuten kann. Der «Grossinquisitor», welcher den im mittelalterlichen Spanien wieder erschienenen Christus nach einem Auftritt als Prediger und Wundertäter gefangen nehmen liess, möchte ihn als Ketzer auf dem Scheiterhaufen verbrennen lassen. In einem langen Monolog begründet er gegenüber seinem Gefangenen die Anklage u.a. mit folgenden Argumenten: Die grosse Mehrheit der real existierenden Menschen sei durch die Anforderungen einer auf der Freiheit des Glaubens beruhenden Gemeinschaft der Liebe hoffnungslos überfordert. «Der Mensch kennt keine quälendere Sorge als die, einen zu finden, dem er möglichst schnell jenes Geschenk der Freiheit, mit dem er als unglückliches Geschöpf geboren wird, übergeben kann.» Der Grossinquisitor wirft dem wieder erschienenen Christus vor, seinerzeit bei den Versuchungen des Satans falsch reagiert zu haben. Nur wer sich der Macht dieser Erde unterwerfe, könne über sie herrschen, aufgrund von (vorgetäuschten) Wundern, Geheimnissen und Autorität, und diese Herrschaft sei letztlich gerade zugunsten der Schwachen, nicht zur Mündigkeit und Freiheit Befähigten, überlebenswichtig. Darauflasse sich der im wahrsten Sinn des Wortes not-wendige Zwangsapparat zur Bestrafung der Bösen, Dissidenten und zur Belohnung der Guten, Linientreuen, aufbauen. Freiheit, Nächstenliebe, Gottesliebe und Gewaltverzicht seien völlig untaugliche Fundamente des gedeihlichen Zusammenlebens. Wer sie predige, unterminiere das historische Kultur-, Gerechtigkeits- und Friedenswerk, das die Kirche in Kooperation mit dem Staat im Lauf der Jahrhunderte aufgebaut habe. Christus schweigt, seine einzige Antwort ist, dass er den Grossinquisitor nach seinem Monolog «auf seine blutleeren Lippen küsst» und darauf ungehindert im Dunkel der Nacht entweicht.
Allein aufgrund von Appellen an Liebe und Freiwilligkeit funktioniert das Zusammenleben in grösseren Gruppen nicht.
Diese Geschichte ist ein Skandalon im ursprünglichen Sinn. Sie zwingt uns, Argumente und Gegenargumente zu finden und offeriert keine Rezepte. Dostojewskij hat seine Auseinandersetzung um das Menschenbild raffiniert in einen Rahmen gesetzt, in dem ausgerechnet der Zyniker Iwan dem Gläubigen Aljoscha die Geschichte vom wieder erschienenen Christus erzählt. Damit ist die möglicherweise unbeantwortbare Frage nach dem Grad der institutionell gewährleisteten Ordnungs-, Schutz- und Zwangsbedürftigkeit des Menschen, die — auch im Zusammenhang mit Markt und Menschenwürde – mit guten Gründen immer wieder gestellt wird, offen gelassen.
Der Mensch, dem Mitmenschen ein «Wolf»?
Eine Ethisierung und Kultivierung der Wirtschaft wird durch zusätzliche Zwangsregulierungen und Interventionen behindert und vereitelt.
Wenn «homo homini lupus» ist, wie lange vor Dostojewskij schon der römische Komödiendichter Plautus bemerkt und Hobbes in «De Cive» und «Leviathan» zitiert, so braucht es so etwas wie einen «Grossinquisitor», auch wenn man natürlich als Liberaler einen möglichst moderaten, toleranten und in seiner Machtfülle eingeschränkten vorzieht, eine Instanz, die Menschen nicht verbrennen kann, sondern «nur» disziplinieren, bestrafen und besteuern. Auch wenn man es nicht gern eingesteht, der Grossinquisitor ist, wie Plautus und Hobbes, ein Realist. Allein aufgrund von Appellen an Liebe und Freiwilligkeit funktioniert das Zusammenleben in grösseren Gruppen nicht. Die Herausforderung für Macht- und Zwangsbefürworter und -skeptiker besteht darin, dass man das Verhältnis von «Zwang» und «Freiwilligkeit» (bzw. «Liebe», «Sympathie» oder «intelligentem Eigeninteresse») nicht einfach beliebig kombinieren und optimieren kann. Organisierter Zwang zerstört oft die Bereitschaft zur Freiwilligkeit, und ich meine, wir seien heute sehr stark in diesen Teufelskreis verstrickt. Ob es einen «Weg zurück» gibt und ob die Lockerung der Zwangs- und Steuerschraube automatisch freiwilliges ethisches Verhalten vermehrt, bleibt eine offene Frage. Ich bin nur überzeugt, dass die Hoffnung, dem Menschen den «Wolf» auszutreiben, indem man noch mehr und noch raffiniertere staatliche Vorschriften, Schranken und Umverteilungssysteme generiert, trügerisch und gefährlich ist. Eine Ethisierung und Kultivierung der Wirtschaft ist meines Erachtens nicht nur nicht erzwingbar, sie wird durch zusätzliche Zwangsregulierungen und Interventionen behindert und vereitelt, auch wenn diese noch so gut gemeint sind.
Wer überwacht die Überwacher?
In diesem Zusammenhang ist an ein anderes Zitat aus der römischen Antike zu erinnern: «Sed quis custodiet ipsos custodes?» (Juvenal, Satiren VI, 346). Die Sorge um das Schicksal der Opfer des Strukturwandels u. a. auch bei kleinen und mittleren Betrieben, der Globalisierung und der fusionierenden und rationalisierenden Grossfirmen, welche Alfred Wyser in seiner Stellungnahme äussert, ist berechtigt. Für mich ist die Tatsache, dass einige grosse Firmen (nicht alle!) fusionieren, kein Hauptproblem, schon eher schmerzhafte Therapie als schleichende Krankheit. Die dadurch wegrationalisierten Arbeitsplätze wären — früher oder später – ohnehin gefährdet gewesen, wenn sie tatsächlich nicht mehr produktiv sind. Für die Produktivität gibt es keinen andern Massstab als die Wettbewerbsfähigkeit, und diese muss sich heute im globalen Rahmen erweisen. Gemessen wird Produktivität schliesslich an der Börse, und ich wusste nicht, wer dafür sonst in der Lage sein sollte. Jedenfalls lieber nicht der Grossinquisitor oder sonst ein Kommissar oder Überwacher. Wohin es führt, wenn eine sozialistische Binnenwirtschaft (eigentlich müsste man präziser das Adjektiv «national-sozialistisch» verwenden) durch zwingende Vorschriften einfach wider die Gesetze von Angebot und Nachfrage Arbeitsplätze erhält, haben wir im ehemaligen Ostblock erleben müssen. Der Weg führt schliesslich in die Katastrophe der ganz grossen kollektiven Arbeitslosigkeit, zur Notwendigkeit einer Totalsanierung durch Transformation, ein Vorgang, den man gelegentlich als «Systemwechsel» deutet, der aber nichts anderes ist als «die Stunde der Wahrheit», die sich auf die Dauer weder durch Ideologie noch durch politische Rhetorik noch durch Zwang hinausschieben lässt. Was da an kollektivem und individuellem Leid sichtbar und spürbar wurde und wird, lastet man dann dem «neuen System», dem «Neoliberalismus», an, dabei handelt es sich um nichts anderes als um Altlasten eines nicht funktionsfähigen und nicht nachhaltig praktizierbaren Fehlsystems. Wenn es in der Schweiz im Rahmen eines Strukturwandels – glücklicherweise nicht überall gleichzeitig – zu Fusionen und Betriebsschliessungen kommt, die zu Entlassungen führen, so ist dies für die Betroffenen vor allem darum schlimm, weil unser Arbeitsmarkt wegen der gewerkschaftlichen Kartellisierung zu wenig flexibel ist, um dem Arbeitswilligen nahtlos andere Möglichkeiten zu eröffnen. Dies ist aber nicht die «Schuld» der Wirtschaft, sondern eine Folge verfehlter Politik.
Die Wirtschaft hat keine genuine Macht
Der vielgeschmähte Markt hat Fusionen übrigens in mehr als der Hälfte der Fälle nicht durch steigende Aktienbewertung honoriert, es wird also durchaus auch durch Marktkräfte und Gegenkräfte verhindert, dass es zuletzt nur noch einige wenige Global-players gibt. Wenn das politische System nicht so mächtig (vor allem nicht so nachfragemächtig) und nicht so finanzkräftig wäre, könnten auch Lobbyisten aller Art nicht so viel für sich herausholen. Die Wirtschaft versucht immer wieder, Macht, d.h. einen Anteil am Zwangsmonopol des Staates, via Politik «abzuzweigen», selbst hat sie nämlich keine (eine Äusserung, mit der ich in öffentlichen Diskussionen regelmässig Entrüstungsstürme auslöse!). Regulierungen, Interventionen und Subventionierungen aller Art begünstigen diesen Abzweigungsprozess. Da liegt das Problem.
Darum ist es auch gefährlich, von einer Weltregierung zu träumen, welche auf globaler Ebene sogenannte «Wirtschaftsmacht» kontrollieren soll. Eine Weltregierung würde höchstens Weltlobbies erzeugen, neue unkontrollierbare Kooperations- und Koalitionsformen, bei welchen eine an sich machtlose Wirtschaft politische Macht anzapfen kann. Ähnliches gilt von einem Weltkartellamt oder von einer Welt-Börsenaufsicht. Wer zentralisiert, zentralisiert immer auch die Anfälligkeit für Irrtümer und für mehr oder weniger subtile Formen der Korruption. Das Grosssystem wird verletzlicher und verliert an Lernfähigkeit und Robustheit. In bezug auf kontinentale und globale politische Gebilde bedeutet dies: Je grösser die Firmen, desto grösser die Chancen einer politischen Einflussnahme, d.h. die Firmengrössen werden dann durch die politischen Rahmenbedingungen nach oben geschraubt (weil sie sich auf den politischen «Märkten» der Macht durchsetzen wollen), und nicht durch die ökonomische Rationalität als solcher, welche möglicherweise kleinere, flexiblere, lernfähigere Firmengrössen zur Folge hätte. Meine Fusionsskepsis, meine Bedenken gegenüber mehr Grösse und mehr organisierter Zentralität betreffen daher eher die Politik als die Wirtschaft.
Vom Risiko der Weltstaat-Utopie
Die Wirtschaft versucht immer wieder, Macht d.h. einen Anteil am Zwangsmonopol des Staates via Politik «abzuzweigen», selbst hat sie nämlich keine.
Die wirklichen Gefahren lauern dort, wo das Zwangsmonopol und die Steuer- und Rentenhoheit konzentriert wird. Dies ist für mich mit ein Grund für eine Skepsis gegenüber dem politischen Trend zur Zentralität und zum Zusammenschluss, der oft als «Therapie» gegen ökonomische Zusammenschlüsse gehandelt wird, obwohl er — mindestens zum Teil — deren Ursache ist. Eine solche globalisierte politische «Ordnung» müsste sich nämlich nicht einmal mehr im globalen Wettbewerb der politischen Systeme bewähren. Wenn es einmal so weit ist, bleibt die Allianz der politisch und wirtschaftlich Mächtigen unter sich und teilt die Macht auf, und es gibt keinen Ort, keine Nischen mehr, wo beispielsweise Alternativen erprobt werden könnten. Die Hoffnung, eine globalisierte Form von Welt-Massendemokratie könnte da irgendein Gegengewicht setzen, ist meines Erachtens naiv und gefährlich.
In Zukunft braucht es möglicherweise mehr weltbürgerliche Gesinnung, mehr Bereitschaft zum Pluralismus, aber keinen Weltstaat und keine Weltregierung.
Wer ein politisches Gegengewicht zur globalisierenden Wirtschaft fordert, muss sich der Frage stellen, ob einer wachsenden Weltwirtschaft nicht ein wachsendes politisches Weltsystem, so etwas wie ein Weltstaat gegenübergestellt werden müsste. Wer konkurrierende non-zentrale Strukturen vorzieht, entwickelt gegenüber solchen Szenarien eine instinktive Abneigung, die natürlich im einzelnen empirisch und mit historischen Beispielen zu begründen wäre. Eine globalisierte Wirtschaft ist möglicherweise auf eine weltbürgerliche Gesinnung angewiesen, einen Weltstaat braucht es dazu nicht. Der Handel hat schon immer auch zwischen sehr unterschiedlichen politischen und weltanschaulichen Systemen funktioniert, wenn diese nur offen waren und keinen totalitären Geltungsanspruch und keine Weltherrschaft durchsetzen wollten. In Zukunft braucht es wahrscheinlich mehr weltbürgerliche Gesinnung, mehr Bereitschaft zum Pluralismus, aber keinen Weltstaat und keine Weltregierung.
Absehbar ist, dass eine pluralistische Weltordnung, die sich auf möglichst vielfältige, friedlich konkurrierende politische Systeme abstützt, robuster, weniger irrtumsanfällig und lernfähiger ist, obwohl das Risiko von vielen suboptimalen Lösungen und von unlösbaren Konflikten zwischen den kleineren Einheiten nicht negiert werden soll. Immerhin hat die Wirtschaft in einer solchen non-zentralen Weltordnung aus sich selbst heraus keine Macht. Denn wer kann ein Individuum, einen potentiell Konsumierenden eigentlich zwingen, ein bestimmtes Produkt, eine bestimmte Dienstleistung, tatsächlich zu konsumieren? Wenn jemand Coca-Cola nicht mag, hat das globale Unternehmen Coca-Cola keine Macht über ihn, wenn jemand kein Auto kaufen will, so ist die ganze Autolobby machtlos, und wer keine Versicherung abschliessen will, kann auch dem aufdringlichsten Agenten einfach «Nein» sagen, eine Zeitung kann abbestellt werden, und den Fernsehapparat kann man jederzeit um- oder ausschalten oder auch darauf verzichten. Aber der Staat zwingt seine Bürgerinnen und Bürger, über Steuern und Rentensysteme und Monopole grosse Bestandteile ihrer Einkünfte nach seinem Kollektivwillen zu verwenden. Dass man darüber in einer Demokratie mitbestimmen kann und – allzu häufig – auch überstimmt wird, ist ein schwacher Trost, immerhin besser als nichts. Der Trost, schlimmstenfalls auch auswandern zu können, bedeutet da schon mehr. Aber wohin auswandern, wenn wir einen Weltstaat hätten?
Helfen – Vorstufe des Herrschens
Der Staat zwingt seine Bürgerinnen und Bürger, über Steuern und Rentensysteme und Monopole grosse Bestandteile ihrer Einkünfte nach seinem Kollektivwillen zu verwenden.
Das Schlimme ist, dass wir durch eine Unzahl von gut gemeinten Regulierungen und Schutzbestimmungen zugunsten von «Kleinen» verhindern, dass andere Kleine, Kreative, Risikofreudige neu anfangen, neue Ideen realisieren und neue Arbeitsplätze schaffen. Der Helfende ist eben sehr häufig die Vorstufe des Herrschenden, wie schon Nietzsche bemerkt hat, und dies gilt vor allem beim Staat und seiner organisierten, zwangsweise verordneten Hilfe und Förderung. Liegt es da so fern, zu vermuten, dass der Staat, der sich gerne als Anwalt der Schwachen aufspielt, letztlich immer auch eine «Agentur der Mächtigen» verkörpert. Jene, welche von diesem System und durch dieses System leben, leben meist recht gut und recht sicher. Die Hoffnung, dass nun in grösseren politischen Zusammenschlüssen oder gar in einem Weltstaat die Regierung plötzlich zum Inbegriff des Wohlwollens mutiert, dass ein globaler «Grossinquisitor» zum Hort der Menschenrechte und zur Schutzmacht der Schwachen und Kleinen funktionieren würde, ist m.E. noch naiver als der Glaube an die immer wieder neue und schwierige Kombination von Freiheit und persönlichem Glauben, von Freiwilligkeit, Offenheit und Vielfalt, von Wettbewerb und Privatautonomie, in einer Dialektik zwischen vielfältigen politischen und wirtschaftlichen Verbindungen, kleineren, mittleren und grösseren.