Föderalismus als Chance

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(Schweizer Monatshefte – Heft 4, 1996 – Seite 1)

EDITORIAL

Herbert Lüthy markiert in seinem brillanten Essay «Vom Geist und Ungeist des Föderalismus» (erstmals abgedruckt in den «Schweizer Monatsheften», Bd. 44, 1964, S. 773ff.) jenen Wendepunkt in der öffentlichen Debatte, bei dem der Föderalismus nicht als Relikt von gestern, als patriotisch verklärter Mythos und als «muffige Museumsideologie», sondern als zukunftsträchtiger Mittelweg «zwischen tödlicher Balkanisierung und unmöglicher Universalmonarchie» erkannt worden ist. Lüthy befürwortet den Föderalismus, ohne ihm jenen mythischen Glanz zu verleihen, der etwa im Werk von Denis de Rougemont omnipräsent ist.

Wenn es heute darum geht, die Rolle einer föderalistischen Schweiz in Europa zu beschreiben, schwingt das Pendel zwischen heilsamer Ernüchterung und kleinmütiger Resignation. Die Debatten um die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen und um eine mögliche Renaissance kantonaler Eigenständigkeit oder anderer Formen dezentraler oder non-zentraler Problemlösung sind eher flau. Die Engpässe, welche die Entwicklung steuern, liegen heute im Bereich des nationalen Konsenses (Stichwort: «Gräben» zwischen Deutsch- und Welschschweiz und zwischen ländlichen und städtischen Gebieten) und der öffentlichen Finanzen — zwei Bereiche, die mehr miteinander zu tun haben, als es auf den ersten Blick scheint, und auch mehr, als uns lieb ist.

Kompromisse sind bekanntlich der Versuch, einen Kuchen so zu verteilen, dass jeder glaubt, das grösste Stück erhalten zu haben. Diese ohnehin anspruchsvolle Operation wird noch schwieriger, wenn der zu verteilende (Finanz)-Kuchen immer kleiner wird. Die Problemlösungskapazität schwindet, während der Problemlösungsbedarf zunimmt. Bei allem Wandel in der Beurteilung föderalistischer Konzepte bleibt aktuell, was Lüthy und de Rougemont übereinstimmend feststellen: Eine immer differenziertere Gesellschaft und Wirtschaft kann nur aufgrund dezentraler und — letztlich — lokaler Entscheidungen funktionieren, indem Personen Initiativen ergreifen und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Dies favorisiert politisch non-zentrale Lösungen und verweist auf die zunehmende Bedeutung von Gemeindeautonomie und Privatautonomie.

ROBERT NEF

Schweizer Monatshefte – Heft 4, 1996 – Seite 1

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